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Breitband Internet für alle doch machbar? Studie der Grünen.

Erst kürzlich hatten wir darüber berichtet, dass die Telekommunikationsunternehmen stikt gegen eine Verpflichtung für “Breitband Internet für alle” sind. Die Grünen haben nun eine Studie bzw. ein Gutachten vorgelegt, dass Breitband für alle doch machbar sei, unter gewissen Voraussetzungen (z.B. technologieunabhängige Forderung nach Erschließung).

Universaldienstverpflichtung um leistungsfähigen Internetzugang erweitern?

Telefon, Wasser und Strom gehören heute schon zur Grundversorgung aller Haushalte in Deutschland. Warum also nicht für Breitband Internet eine solche Verpflichtung einführen. Hier treffen die Meinungen von Bürgern, Partein und Internetanbietern auf unterschiedliche Argumente. Nach Aussage der Breitband Anbieter würde eine Verpflichtung zum Breitband Ausbau für alle zu einer Verlangsamung des Prozesses führen. Vielmehr müsse die Bundesnetzagentur die diversen offenen LTE Anträge bearbeiten und wenn alle Funkmasten am Netz wären, ist Breitband Internet für alle schon fast Realität. Wenn es nach der aktuellen Studie der Beratungsgesellschaft des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW econ) und der Universität Münster im Auftrag der Grünen geht, könnte aber eine Universaldienstverpflichtung, jedem Haushalt einen Breitband Internet Anschluss bereit zu stellen, schon heute umgesetzt werden. Sowohl rechtlich, als auch volkswirtschaftlich sei Breitband Internet für alle machbar. Eine Auflage für Provider müsse aber “technologieneutral sein und Wettbewerbsverzerrungen minimieren”, betonte der Münsteraner Rechtswissenschaftler Pascal Schumacher. Ob LTE (Long Term Evolution), also Breitband Internet per Funk, das “Allheilmittel” wäre, bezweifeln die Forscher allerdings. Internet per TV Kabelanschluss (wo Kabelnetze ausgebaut sind) sind zum Beispiel eine Alternative zu DSL / VDSL.

>>> Verfügbarkeit von Kabel Internet überprüfen

Breitband Internet für alle doch machbar? Studie der Grünen.

Grüne sowie CDU / CSU fordern Breitband-Universaldienst für alle Bürger

Die Grünen sind mit Ihrer Forderung, Breitband Internet für alle Bürger bereit zu stellen, nicht allein da. Auch Vertreter der CDU / CSU Fraktion machen sich für schnelles Internet für alle stark. In einer aktuellen Forderung zur TKG Reform ist auch die Rede von “Universaldienstverpflichtung bei Marktversagen”. Schnelles Internet müsse erschwinglich und für alle erhältlich sein. Verpflichten will man alle Anbieter, die mehr als 4 Prozent Marktanteil haben. Die Telekommunikationsanbieter wie Telekom, Vodafone und Co. sehen das natürlich anders, denn laut deren Meinung ist es “im fairen Wettbewerb der Technologien und Geschäftsmodelle für das Land schneller, kostengünstiger und besser” mit Breitband Internet zu versorgen “als mit einem Ausbau per Dekret.” In den Schlussfolgerungen der Grünen ist natürlich auch das Thema Kosten berücksichtigt, hier sind verschiedene Varianten aufgeführt, von staatlichen Zuschüssen bis hin zu einem “Breitband-Fonds”, in den die Anbieter gemäß Ihres Umsatzes zahlen sollen (Verfassungsmäßigkeit fragwürdig).

>>> Vollständige Studie der Grünen zum Breitband Ausbau (PDF)

2011-09-28T16:47:55+00:00 / 2016-09-16T04:11:50+00:00 / Allgemein (Beratung)

3 Gedanken zu „Breitband Internet für alle doch machbar? Studie der Grünen.“

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Letztes Update dieser Seite: 16. September 2016