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Online Videorekorder Dienst Save TV gewinnt nach Jahren gegen RTL

Wie man dem Blog von Save.TV entnehmen konnte, hat der führende Online Videorekorder Dienst Save.TV einen bedeutenden juristischen Sieg gegen den Medienkonzern RTL errungen. Das Oberlandesgericht in Dresden entschied, dass der Online-Videorekorder von Save.TV nicht gegen das Vervielfältigungsrecht von Rundfunkanstalten (in dem Fall RTL Television GmbH) verstößt.

Der Online Videorekorder Dienst Save.TV gewinnt vor dem Oberlandesgericht gegen RTL

Gute Nachrichten vom Oberlandesgericht Dresden für Save.TV: der führende Online Videorekorder Dienst Save.TV hat einen wichtigen juristischen Sieg gegen den Medienkonzern RTL geschafft. Denn laut dem Oberlandesgericht Dresden soll der Online Videorekorder von Save.TV nicht gegen das Vervielfältigungsrecht von Rundfunkanstalten (in diesem Fall RTL Television GmbH) verstoßen. Der Rechtsstreit dauerte insgesamt sechs Jahre und ist nun zu Ende und das Urteil (Az. 14 U 801/07) schafft somit mehr Rechtssicherheit für die Kunden und Anbieter von Online-Videorekordern. Bereits am 22. April 2009 hatte der BGH infolge der Revision von Save.TV das zugunsten von RTL ergangene Urteil des OLG Dresden (Az. I ZR 175/07) aufgehoben und die Sache nach Dresden zur endgültigen Entscheidung zurückverwiesen. Dort hat ein vom Gericht bestellter, unabhängiger Sachverständiger letztendlich festgestellt, dass bei der Nutzung des Onlinevideorekorder Dienstes Save.TV durch einen automatisierten, vom Kunden initierten Aufzeichnungsprozess Privatkopien von Fernsehsendungen erstellt werden. Im Grunde handelt es sich also um einen herkömmlichen Videorekorder, wie man Ihn zu Hause hat, nur halt im Internet. Somit wird, aus Sicht des Gerichts, das Vervielfältigungsrecht (entsprechend der Vorgaben des BGH) des Urhebers auf keinen Fall verletzt. Save.TV hat somit nachgewiesen, dass sein Online-Videorekorder die Anforderungen des BGH in diesem Punkt erfüllt, eine Revision gegen dieses Urteil wurde nicht zugelassen. Das Urteil ist damit rechtskräftig. Das eröffnet natürlich einer neuen, innovativen Technik den Weg und schafft weitgehende Rechtssicherheit für ähnliche Internetangebote und letztendlich deren Kunden. Bei Save.TV erhalten Kunden eine komfortable Plattform mit Technik und Speicherplatz für individuelle Aufzeichnungen des Fernsehprogramms. Außerdem können Interessenten werbefrei und parallel Sendungen bei über 43 deutschsprachige TV Sendern aufzeichnen. Natürlich bietet Save.TV noch viele weitere Funktionen. Sie haben noch kein Highspeed / Breitband Internet um Save.TV nutzen zu können?

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Online Videorekorder Dienst Save TV gewinnt nach Jahren gegen RTL

Ungeklärt bleibt bisher noch das Recht zur Weitersendung von Fernsehsendungen

Alles ist jedoch nicht geklärt. Zwar verletzt Save.TV nicht gegen die Vervielfältigungsrechte von RTL, dennoch ist ein weitere Punkt noch ungeklärt, wo noch eine Entscheidung aussteht, nämlich beim Recht zur Weitersendung von Fernsehsendungen. Hierbei besteht nach wie vor Klärungsbedarf. Denn nach Ansicht von Save.TV hat das Unternehmen die erforderlichen Rechte durch Hinterlegung erworben, allerdings hat die VG Media (bis Mitte 2010 eine 50 Prozentige Tochterfirma von RTL) eine Lizenzierung der Weitersendungsrechte gegenüber Save.TV trotz Pflicht zur vertraglichen Einräumung verweigert. Aus diesem Grund wird jetzt Save.TV gerichtlich gegen die VG Media und in einem gesonderten Verfahren auch gegen RTL vorgehen. Der Online-Videorekorder Dienst Save.TV prüft momentan alle darüber hinaus verfügbaren Rechtsmittel, um auch in diesem Punkt so schnell wie möglich eine zufriedenstellende und vor allem endgültige Entscheidung zu erwirken. Thomas Kutsch, Geschäftsführer der Save.TV Ltd. sagte dazu: “Save.TV verletzt nicht die Vervielfältigungsrechte von RTL. Wir freuen uns, dass das OLG Dresden diesen zentralen Punkt bestätigt hat. Es ist überfällig, dass diese unnötig langwierige Auseinandersetzung beendet wird, die dem Standort Deutschland hinsichtlich der Weiterentwicklung einer neuen Technologie erheblichen Schaden zugefügt hat. So sind wir auch sehr zuversichtlich, dass unsere von renommierten Rechtsexperten geteilte Position hinsichtlich der Weitersendungsrechte beim nächsten Schritt bestätigt wird” außerdem sagte er “Nötigenfalls werden wir jedoch auch die vermutlich erforderlichen drei weiteren Jahre kämpfen, bis die Weitersendungsfrage final vor dem BGH geklärt ist. Damit würde der Rechtsstreit um das Angebot eines Cloud-Videorekorders, der exakt die gleiche Funktionalität, wie ein handelsüblicher Festplattenrekorder anbietet, insgesamt acht Jahre dauern. Da muss sich jetzt die Politik fragen lassen, wie der Innovationsstandort Deutschland unter solchen Voraussetzung die aktuell schon enormen Defizite ausgleichen soll, die zu Ländern wie den USA bestehen, von wo aus Unternehmen wie Google, Facebook, Twitter, Ebay und Amazon die Zukunftsbranche Internet dominieren. Dennoch ist für Save.TV als innovatives junges Unternehmen der juristische Erfolg gegen RTL ein wichtiger Meilenstein und gleichzeitig Startschuss für weitere Entwicklungen. Unsere Kunden sind die eigentlichen Gewinner”. Sie möchten auch den Online Videorekorder Dienst Save.TV nutzen und suchen einen günstigen, schnellen und vor allem zuverlässigen Internetanbieter?

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2011-07-14T22:56:47+00:00 / 2017-10-04T02:23:17+00:00 / Allgemein (Beratung)
Letztes Update dieser Seite: 4. Oktober 2017